Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhaltsverzeichnis

Geltungsbereich
Vertragsschluss
Ablehnung von Aufträgen
Gewährleistung
Urheberrecht/ Markennutzung
Schutz von Know-how
Mitwirkungspflicht
Sub-Unternehmer
Zahlungsziel
Geheimhaltungsvereinbarung
Freistellung
Referenznennung
Kündigung / Laufzeit
Preise und Zahlung
Haftungsbeschränkung
Allgemeine Bestimmungen
Änderungen

Gültig ab dem: 13.10.2022

1.Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Defecom UG (haftungsbeschränkt) und seinen Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

2. Vertragsabschluss

(1) Die Präsentation der Leistungen von der Defecom UG (haftungsbeschränkt) in Broschüren, Werbeanzeigen, Internet und bloßen Produktbeschreibungen sind freibleibend und unverbindlich. Dem Kunden zumutbare technische Abweichungen von Angaben in Präsentationen bleiben vorbehalten.

(2) Der Vertragsschluss zwischen uns und dem Kunden kann schriftlich (E-Mail, Post, etc.) oder fernmündlich (Videochat, Telefon, etc.) erfolgen. Erfolgt der Vertragsschluss fernmündlich, hat der Kunde vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung keinen Anspruch darauf, die Vertragsinhalte noch einmal in schriftlicher Form von uns zu erhalten.

(3) Schriftlich (per E-Mail oder Briefverkehr) erteilt der Auftraggeber formlos ein rechtsverbindliches, unwiderrufliches Angebot (im Folgenden: Auftrag) für die dort aufgeführten Leistungen. Der Auftrag bedarf der endgültigen Annahme durch die Defecom UG (haftungsbeschränkt) per Telefon, Fax oder Email. Soweit der Auftrag von Defecom UG (haftungsbeschränkt) nicht schriftlich als angenommen bestätigt wird, gilt der Auftrag als angenommen, wenn er nicht spätestens binnen 4 Wochen von Defecom UG (haftungsbeschränkt) abgelehnt wird.

(4) Fernmündlich kommen Verträge zwischen uns und dem Kunden durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande. Der Kunde willigt ein, dass wir das Telefonat mit ihm und/oder den jeweiligen Videochat zu Beweis- und Dokumentationszwecken aufzeichnen.

3. Ablehnung von Aufträgen

(1) Defecom UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, die Annahme oder die Ausführung von Aufträgen abzulehnen, wenn deren Inhalt oder Form gegen gesetzliche oder behördliche Vorschriften verstößt oder Defecom UG (haftungsbeschränkt) aus sonstigen Gründen nicht zumutbar ist (z.B. wegen Verstoß gegen religiöse und politische Neutralität, wegen absehbarer – auch nur vorübergehender – Zahlungsunfähigkeit des Auftraggebers oder weil der Auftraggeber der Defecom UG (haftungsbeschränkt) gegenüber mit fälligen Zahlungen, auch aus anderen bei der Defecom UG (haftungsbeschränkt) getätigten Aufträgen, in Verzug ist). Defecom UG (haftungsbeschränkt) ist zu einer Prüfung der gewünschten Inhalte nicht verpflichtet. Der Auftraggeber gewährleistet, dass von ihm zur Vertragserfüllung gestellte Vorlagen, Unterlagen oder Daten frei von Rechten Dritter und für das Herstellungsverfahren von Defecom UG (haftungsbeschränkt) geeignet sind. Er stellt Defecom UG (haftungsbeschränkt) von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere Wettbewerbs-, Urheber-, marken- und namensrechtlicher Art, sowie von den Kosten einer etwaigen Rechtsverteidigung, frei. Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle notwendigen Mitwirkungsleistungen zu erbringen, damit Defecom UG (haftungsbeschränkt) die vertraglich vereinbarten Leistungen durchführen kann. Insbesondere wird er alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen erteilen. Bei trotz Fristsetzung nicht rechtzeitig vom Auftraggeber gestellten erforderlichen Unterlagen ist Defecom UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt insoweit nach eigenem Ermessen zu gestalten. Falls Defecom UG (haftungsbeschränkt) Extraaufwand betreiben muss, der durch unterlassene Mitwirkung des Auftraggebers entsteht, werden die Kosten dafür dem Auftraggeber gemäß aktueller Preisliste in Rechnung gestellt. Der Auftraggeber stellt Defecom UG (haftungsbeschränkt) aus allen Ansprüchen Dritter frei, die die beauftragten Auftragsinhalte oder Anwendungen betreffen. Werden Verstöße gegen Vorschriften oder Rechte gerügt, ist Defecom UG (haftungsbeschränkt) nach pflichtgemäßer Prüfung berechtigt, seine Leistung ohne Auswirkung auf die vereinbarte Vergütung einzustellen.

4. Gewährleistung

(1) Im Falle von auftretenden Pflichtverletzungen ist der Kunde verpflichtet, diese unverzüglich mit genauer Beschreibung des Problems und den für die Fehlerbeseitigung zweckdienlichen Informationen schriftlich mitzuteilen.
(2) Die Defecom UG (haftungsbeschränkt) gibt keine Garantien jeglicher Art, insbesondere nicht, dass die verkaufssteigernden Maßnahmen, welche sich aus dem Vertrag und den AGB ergeben, zum Erfolg führen.

5. Urheberrecht/ Markennutzung

(1) Wir haben an allen Bildern, Videos, Texten, Webinaren, Datenbanken, die von uns veröffentlicht werden, Urheberrechte. Jegliche Nutzung ist ohne Zustimmung von uns nicht gestattet.
(2) Der Kunde erhält ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die im passwortgeschützten Mitgliederbereich von uns hinterlegten Inhalte. Eine Weitergabe an Dritte oder eine Vervielfältigung der von uns hinterlegten Inhalte ist strengstens untersagt. Vervielfältigt der Kunde Inhalte aus dem geschützten Mitgliederbereich oder gibt diese an nicht berechtigte Dritte weiter, gilt eine angemessene und von uns festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe als verwirkt.
(3) Der Kunde räumt der Defecom UG (haftungsbeschränkt) ein einfaches Nutzungsrecht an den urheberrechtlich geschützten Werken, deren Nutzung zur Vertragserfüllung notwendig ist, für die Dauer dieses Vertrages und zum Zwecke der Vertragserfüllung ein. Gleiches gilt für alle anderen Schutzrechte, deren Nutzung zur Vertragserfüllung notwendig ist.

(4) Der Kunde stellt sicher, dass alle Nutzungsrechte, die von Dritten eingeräumt werden müssen, damit Defecom UG (haftungsbeschränkt) die in diesem Vertrag geschuldeten Kooperationsleistungen ordnungsgemäß erbringen kann, tatsächlich vorliegen. Sollten Dritte Ansprüche gegen Defecom UG (haftungsbeschränkt) oder einen seiner Mitarbeiter wegen der Verletzung von Schutzrechten Dritter geltend machen, stellt der Kunde Defecom UG (haftungsbeschränkt) auf dessen erstes Anfordern von allen Ansprüchen der Dritten frei.

6. Schutz von Know-how

(1) Urheberrechte und schutzfähiges Know-how, das im Rahmen der Erbringung der Leistungen verwendet wird, liegt bei der Defecom UG (haftungsbeschränkt). Das verwendete Know-how ist ein wesentlicher Bestandteil des Unternehmenswerts der Defecom UG (haftungsbeschränkt). Sie verpflichten sich sämtliche Strategien, Prozesse, Informationen und Dokumente, die Ihnen im Rahmen der Erbringung der Leistungen bekannt werden und zugesandt werden vertraulich zu behandeln. Die Defecom UG (haftungsbeschränkt) behält es sich vor, bei Nichteinhaltung der Vertraulichkeit, Schadensersatzansprüche geltend zu machen.

7. Mitwirkungspflicht

(1) Die Defecom UG (haftungsbeschränkt) ist zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten die Einsichtnahme in die entsprechenden Tools, Unterlagen und Programme zugänglich zu machen. Insbesondere sind dies Amazon Seller Central, Amazon Vendor Central, Amazon Advertising, Sellerboard, Hellium10, AMALYZE, Sellics. Der Defecom UG (haftungsbeschränkt) sind zudem sämtliche Grafiken, Videos und sonstige Content-Materialien, wie eBooks, Bücher und Flyer zugänglich zu machen, die im Rahmen des Online-Marketing eingesetzt werden könnten.
(2) Im Rahmen der Weiterentwicklung des Projektes wird der Kunde geltendes Recht beachten und dafür Sorge tragen, dass Rechte Dritter, gleich welcher Art, nicht verletzt werden. Stellt der Kunde nachträglich fest, dass die inhaltlichen Ausgestaltungen des Projektes gegen geltendes Recht oder die Rechte Dritter verstoßen, ist die Defecom UG (haftungsbeschränkt) hiervon unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Dies ist der Defecom UG (haftungsbeschränkt) schriftlich durch den Kunden zu versichern.
(3) Der Kunde stellt der Defecom UG (haftungsbeschränkt) von jeglichen Ansprüchen Dritter, gleich welcher Art, frei, die aus der Rechtswidrigkeit der inhaltlichen Gestaltung des Projektes oder der Verletzung von Rechten Dritter resultieren, und wir ihm die angemessenen Kosten für eine Rechtsverteidigung ersetzen.
(4) Für die Durchführung der Vermarktungstätigkeit verpflichtet sich der Kunde, der Defecom UG (haftungsbeschränkt) insoweit mit, die notwendigen Informationen, Produkte, o.ä. zur Verfügung zu stellen und an der Vermarktung bestmöglich mitzuwirken.

8. Sub-Unternehmer

(1) Die Defecom UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, bei Erbringung ihrer Leistungen Dritte als (Sub-) Auftragnehmer einzusetzen.

9. Zahlungsziel

(1) Soweit nicht anders vereinbart, beträgt das Zahlungsziel bei sämtlichen Leistungen 7 Tage ab Rechnungsstellung. Bei Zahlungsverzug Ihrerseits richten sich die Ansprüche nach den gesetzlichen Verzugsregelungen. Der Defecom UG (haftungsbeschränkt) steht es jedoch frei, bei einem nachgewiesen höheren Verzugsschaden diesen Ihnen gegenüber geltend zu machen.
(2) Sollten für die Vermarktungstätigkeit der Defecom UG (haftungsbeschränkt) Gebühren insbesondere für Werbung in sozialen Netzwerken, auf Amazon oder Internetsuchmaschinen anfallen, so hat der Kunde diese Zahlungen zu leisten. Der Kunde muss zudem sicherstellen, dass eine Zahlungsart in den entsprechenden Plattformen hinterlegt ist, so dass die Plattformen den Betrag einziehen können.

10. Geheimhaltungsvereinbarung

(1) Beide Parteien verpflichten sich gegenseitig, Know-how und Betriebsgeheimnisse, die sie bei der Durchführung dieses Vertrages übereinander erfahren und alles Know-how, das nicht allgemein bekannt ist, gegenüber Dritten unbefristet geheim zu halten.
(2) Unterlagen bzw. Datenträger, die der Defecom UG (haftungsbeschränkt) im Rahmen der Mitwirkungspflicht nach § 4 vom Kunde erhalten hat, sind nach Vertragsende an den Kunden zurückzugeben. Soweit die Defecom UG (haftungsbeschränkt) zur Erfüllung seiner Pflichten aus diesem Vertrag Unterlagen oder sonstige Aufzeichnungen (z. B. auf Datenträgern,…) erstellt, sind diese spätestens bei Vertragsende an den Kunde zu übergeben.
(3) Die Vertragspartner halten die gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes ein. Sofern eine Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Defecom UG (haftungsbeschränkt) stattfinden sollte, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag nach den Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung der EU zwischen den Parteien abgeschlossen.
(4) Die Vertragspartner werden ihre Mitarbeiter entsprechend verpflichten und die zur Vertragserfüllung eingeschalteten Dritten auf diese Verpflichtungen hinweisen.

11. Freistellung

(1) Die Defecom UG (haftungsbeschränkt) prüft verwendete Keywords, die im Rahmen der Leistungen verwendet werden, weder markenrechtlich noch urheberrechtlich. Die rechtliche Verantwortung liegt somit beim Vertragspartner. Sofern die Defecom UG (haftungsbeschränkt) von Dritten im Rahmen von urheber- bzw. markenrechtlichen Verstößen in Anspruch genommen wird, stellen Sie durch Aufforderung der Defecom UG (haftungsbeschränkt), die Defecom UG (haftungsbeschränkt) von rechtlichen Ansprüchen und Kosten frei. Im Rahmen der Suchmaschinenoptimierung kann es in Ausnahmefällen dazu kommen, dass Ihr Auftritt nachteilig indexiert werden kann. Ansprüche durch den Vertragspartner sind für solche nicht beeinflussbaren Prozesse ausgeschlossen.

12. Referenznennung

(1) Der Kunde räumt der Defecom UG (haftungsbeschränkt) das Recht ein seinen Firmennamen und sein Logo als Referenz zu nennen.

13. Kündigung / Laufzeit

(1) Die Laufzeiten der einzelnen Services ist variabel und richtet sich grundsätzlich nach dem jeweiligen Angebot. Sollte ein Service aus einer laufenden Betreuung der Defecom UG (haftungsbeschränkt) bestehen, gilt die entsprechend vereinbarte Mindestlaufzeit. Spätestens mit der Überweisung der ersten Rechnung stimmen Sie der Mindestlaufzeit zu. Eine ordentliche Kündigung ist jederzeit nach der Mindestlaufzeit mit einer Kündigungsfrist von 30 Tagen zum Monatsende möglich. Sofern keine Kündigung erfolgt, verlängert sich das Vertragsverhältnis, nach der Mindestlaufzeit um den gleichen Zeitraum.
(2) Danach erfolgt eine immer wiederkehrende automatische Verlängerung des Vertrags, entsprechend dem dazugehörigen Angebot. Wurde keine individuelle Vereinbarung getroffen, verlängert sich der Vertrag um weitere drei Monate, sofern keine Vertragspartei einen Monat vor Ablauf der Vertragslaufzeit eine Kündigung des Vertragsverhältnisses ausgesprochen hat. Die Verlängerung findet sodann alle drei Monate statt.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für eine Kündigung liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde seinen Verpflichtungen aus §6 dieses Vertrages nicht nachkommt.
(4) Jede Kündigung bedarf der Schriftform.
(5) Beendet der Kunde das Vertragsverhältnis ohne wichtigen Grund vorzeitig, so kann die Defecom UG (haftungsbeschränkt) vom Kunden verlangen, für die bereits erbrachten Dienstleistungen und Aufwendungen eine pauschale Entschädigung in Höhe von 10.000 Euro an die Defecom UG (haftungsbeschränkt) zu entrichten. Wurden individuelle Vereinbarungen getroffen, so gelten diese.
(6) Entzieht der Kunde der Defecom UG (haftungsbeschränkt) Benutzerrechte, wie beispielsweise den Zugang zum Amazon Seller Central, so stellt dies keine Kündigung des Vertragsverhältnis dar. Der Kunde ist gem. Punkt 6. Absatz (1) dazu verpflichtet, der Defecom UG (haftungsbeschränkt) einen Benutzerzugang zur Verfügung zu stellen. Ist eine Fortführung der Zusammenarbeit nicht möglich, so kann die Defecom UG (haftungsbeschränkt) vom Kunden verlangen, für die bereits erbrachten Dienstleistungen und Aufwendungen eine pauschale Entschädigung in Höhe von 10.000 Euro an die Defecom UG (haftungsbeschränkt) zu entrichten.

(7) Nach Beendigung des Vertrages sind die wechselseitigen Forderungen der Vertragsparteien miteinander aufzurechnen.

14. Preise und Zahlung

(1) Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die vereinbarte Vergütung wie auch vertragsgemäß zu verauslagende Kosten erfolgen entsprechend des abgeschlossenen Vertragsmodelles und den zu Grunde liegenden Zahlungsmodalitäten, soweit nichts anderes vereinbart ist.

(2) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Auftraggebers oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder sich aus demselben Auftrag ergeben, unter dem die betreffende Leistung erfolgt ist.

(3) Defecom UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, wenn ihr nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung der offenen Forderungen der Defecom UG (haftungsbeschränkt) durch den Auftraggeber aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis (einschließlich aus anderen Einzelaufträgen, für die derselbe Rahmenvertrag gilt) gefährdet wird.

15. Haftungsbeschränkung

(1) Die Defecom UG (haftungsbeschränkt) haftet für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig von der Defecom UG (haftungsbeschränkt) verursacht wurden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dennoch haftet die Defecom UG (haftungsbeschränkt) auch bei leichter Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Die Defecom UG (haftungsbeschränkt) haftet nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und Ansprüche Dritter.
(3) Der Betrag eines Schadensersatzes gemäß Abs. 1 und Abs. 2., sowie eines Ersatzes vergeblicher Aufwendungen, ist auf EUR 10.000,00 begrenzt.
(4) Für den Verlust von Daten und deren Wiederherstellung haftet die Defecom UG (haftungsbeschränkt) nach Maßgabe von Abs. 1 bis Abs. 3 nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Kunden nicht vermeidbar gewesen wäre.
(5) Die Haftungsbeschränkungen gemäß Abs. 1 bis Abs. 4 gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Beauftragten von der Defecom UG (haftungsbeschränkt).
(6) Die Haftung der Vertragsparteien für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitgliedern der Geschäftsführung oder leitenden Angestellten der Vertragsparteien verursacht worden sind, sowie eine eventuelle Haftung seitens der Defecom UG (haftungsbeschränkt) für gegebene Garantien und für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

16. Allgemeine Bestimmungen

(1) Alle Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
(3) Die Aufrechnung durch den Kunden mit Forderungen von der Defecom UG (haftungsbeschränkt) ist ausgeschlossen, soweit es sich nicht um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen seitens des Kunden handelt.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien bemühen sich dann, anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmung eine angemessene Regelung zu treffen, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahekommt. Gleiches gilt für Vertragslücken.
(5) Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Firmensitz von der Defecom UG (haftungsbeschränkt).

17. Änderungen

(1) Die Defecom UG (haftungsbeschränkt) behält sich vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Über Änderungen hat die Defecom UG (haftungsbeschränkt) spätestens am Tag der Änderung zu informieren. Sollten Sie der Änderung der Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung mit Schreiben an die Geschäftsadresse widersprechen, gelten die geänderten Bedingungen als von Ihnen angenommen. Bei einem Widerspruch der Änderungen, behält es sich die Defecom UG (haftungsbeschränkt) vor, die Verträge fristlos zu kündigen.